Der Amtseid: Ergibt er noch Sinn oder kann er weg?
„Alle Macht geht vom Volk aus“ – so ist es in Artikel 20 (2) des Grundgesetzes zu lesen. Das klingt doch erst einmal prima. Der Punkt geht aber noch weiter:…
Große Koalition
Parlamentarische Verantwortungslosigkeit
Im Deutschen Bundestag herrscht zur Zeit eine Situation, wie wir sie in der bald 70-jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie hatten: Von den…
Die List der Geschichte
Natürlich ist die Große Koalition eine Enttäuschung. Schon vor dem Abschluss der Verhandlungen habe ich im „Guardian“ die Umrisse einer Fundamentalkritik skizziert: http://www.theguardian.com/commentisfree/2013/nov/25/germany-strength-illusion-merkel-coalition Davon…